Integrationsbeauftragte der Bundesregierung und SPD-Vize, Aydan Özoğuz (SPD), hat die Existenz einer deutschen Kultur bestritten. Eine spezifisch deutsche Kultur sei jenseits der Sprache „schlicht nicht identifizierbar“, schrieb Özoğuz in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel. „Schon historisch haben eher regionale Kulturen, haben Einwanderung und Vielfalt unsere Geschichte geprägt. Globalisierung und Pluralisierung von Lebenswelten führen zu einer weiteren Vervielfältigung von Vielfalt.“ weiter bei JF

SPD übernimmt AfD-Programm

Veröffentlicht von quotenschreiber in Deutschland, Parteien am 17/05/2017

Nach den schweren Wahlniederlagen der letzten Wochen ändert die SPD ihr Programm. Der Einfachheit halber übernimmt sie wesentliche Teile des AfD-Programms: Kriminelle Ausländer zügig abschieben, mehr Polizei, mehr innere Sicherheit. Da sage noch einer, Wahlen bewirken nichts. Aber Achtung, Mogelpackung! Sollten die Genossen die zahlreichen zur AfD abgewanderten Stimmen wieder eingefangen haben, geht es genauso weiter wie zuvor. Dafür steht die SPD mit ihrer langen Tradition als Arbeiterverräter. Bericht bei WELT

Alice Weidel (AfD) kommentiert:

Alice Weidel
Als Lokführer war Martin Schulz (SPD) erfolglos, jetzt will er Feuerwehrmann werden, und angeblich die Brände löschen, die die SPD selbst gelegt hat. Pyromane Schulz und die SPD haben das Thema Abschiebung für sich entdeckt, und fordern eine schnellere Abschiebung von straffälligen Asylbewerbern. Wenn Ihnen diese Forderung bekannt vorkommt, dann liegt das vermutlich daran, dass sie eigentlich von der AfD stammt.
Nun wäre es ja zu begrüßen, würde sich die SPD in der ihr verbleibenden Regierungszeit tatsächlich für eine schnellere Abschiebung einsetzen. Doch aus Martin Schulz‘ Schlauch kommt nur heiße Luft, die Asylfeuerwehr SPD wird enden wie der Schulz-Zug. Mit einem Motorschaden auf halber Strecke.
Wie schon bei den von Thomas Oppermann (SPD) geforderten nordafrikanischen Asylaufnahmezentren, ebenfalls eine abgeschriebene AfD-Position, wird es auch beim Thema „Abschiebung von Straftätern“ bei einem Lippenbekenntnis bleiben.