Актуальное
Результатов выборов Гессене до сих пор нет, они будут только 16 ноября, через три недели после выборов.
Хаос на этих выборах, особенно во Франкфурте, был чудовищный. Гессенский видеотекст HR3 ссылается на некую свежую статью в FNP, согласно которой политики ожидают, что зеленые потеряют мандаты и продолжения черно-зеленой коалиции не получится. Но говорить об этом боятся, а главное, по зомбоящику никто об этом не говорит и не пишет, как в рот воды набрали!
На FNP я нашел таки пару статей об этом, но лишь после долгого поиска, в длинных списках новостей этих вообще нет, хотя все статьи сегодняшние и вчерашние, видимо, линки на них вообще сняли с сайта, похоже на панику:
https://www.fnp.de/politik/hessenwahl-2018-koennte-nach-wa...
https://www.fnp.de/politik/wahlnacht-wirklich-geschah-1053...
https://www.fnp.de/frankfurt/stadt-schickte-waehler-falsch...
https://www.fnp.de/frankfurt/wahlchaos-frankfurt-schneider...
Seit gestern ist klar: Das, was da bei der Landtagswahl in Frankfurt passiert ist, waren keine kleineren Pannen in einzelnen Wahllokalen. Das war ein einziges großes Wahlchaos (siehe dazu Berichte auf der Titelseite und auf Seite 3).
Die Korrekturen der Frankfurter Wahlpannen könnten erhebliche Auswirkungen auf das endgültige Ergebnis der hessischen Landtagswahl haben. Es ist durchaus möglich, dass die Grünen, die am 28. Oktober mit 94 Stimmen Vorsprung auf Platz zwei hinter der CDU gelandet waren, noch von der SPD überholt werden, wie fnp.de* berichtet. Die Frankfurter Korrekturen würden den Sozialdemokraten auf Platz zwei verhelfen. Die SPD hat jetzt 118 Stimmen mehr, die Öko-Partei 127 weniger.
Da die FDP einer Ampel-Koalition unter sozialdemokratischer eher als unter grüner Führung zugestimmt hätte, haben die Pannen möglicherweise Fakten geschaffen und direkten Einfluss auf die Regierungsbildung genommen.
In Frankfurt hat heute der Kreiswahlausschuss festgestellt, dass in 88 der 490 Frankfurter Stimmbezirke Korrekturen vorgenommen werden mussten. Viele davon wurden in den vergangenen Tagen noch einmal komplett neu ausgezählt.
Wie wir berichteten, war es in einigen Frankfurter Wahlbezirken zu sonderbaren Resultaten gekommen. So hatten etwa in einem Wahlbezirk in dem Frankfurter Stadtteil Oberrad angeblich nur 6,9 Prozent der Wahlberechtigten für die CDU gestimmt, obwohl die Christdemokraten in den Nachbarbezirken mehr als 20 Prozent erhielten. In diesem Fall lag das daran, dass nur jene Ergebnisse der Stimmzettel an das Wahlamt weitergegeben wurden, auf dem die Wähler mit ihrer Erststimme eine andere Partei gewählt hatten als mit ihrer Zweitstimme. /Da berichtet man lieber nicht mehr, wie viele Stimmen der AfD geklaut wurden, wie es vor eine Woche berichtet wurde, mit nur 2 pro Afd-Wahlzetteln pro Wahlbezirk!!!/.
Und solche Fehler hatten sich in Frankfurt in der Wahlnacht gehäuft. Es kam zu Kommunikationsfehlern am Telefon, gültige Stimmzettel waren in dem Stapel mit den ungültigen gelandet und wurden nicht mitgezählt, oder Wahlbezirke wurden einfach nur geschätzt – mit erheblichen Abweichungen zum tatsächlichen Ergebnis.
Es ist sogar möglich, wenn auch wenig wahrscheinlich, dass Schwarz-Grün nach Kontrolle weiterer Bezirke in Hessen im amtlichen Endergebnis seine knappe Mehrheit verliert, dann ginge der Sondierungspoker von vorn los. Es kann aber auch sein, dass der sich nach den Frankfurter Zahlen abzeichnende Platz zwei der SPD durch Korrekturen an anderen Orten wieder verloren geht.
Ein weiterer Grund für korrigierte Ergebnisse waren die Resultate in fünf Wahlbezirken, die lediglich auf Schätzungen basierten. /Es war übrigens auch in München bei der Bayern-Wahl vor einem Monat so, nur berichtet wurde darüber nur ganz, ganz wenig!/.