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AfD ist nun auch im Deutschlandtrend zweitstärkste Kraft. Die Rechtsaußenpartei (T+) verbesserte sich im neuen ARD-Deutschlandtrend auf 20 Prozent. Die AfD legte um zwei Prozentpunkte im Vergleich zum Juni zu und erreichte damit den höchsten Wert, der je für sie im Deutschlandtrend gemessen wurde. Die Union verschlechterte sich um einen Punkt auf 28 Prozent. Die SPD kommt unverändert auf 18 Prozent. Die Grünen verloren einen Punkt und erreichen mit 14 Prozent das für sie schwächste Ergebnis im Deutschlandtrend seit September 2018. Die Zustimmungswerte für FDP (sieben Prozent) und Linke (vier Prozent) blieben stabil.
- Umfragehoch der AfD: Parteispitze der Linken macht mobil gegen Rechtsruck.
Bundestag ermöglicht Strafverfahren gegen bayerischen AfD-Chef. Gegen die Stimmen seiner eigenen Fraktion genehmigte der Bundestag die Durchführung eines Strafverfahrens gegen den bayerischen AfD-Chef Stephan Protschka. Hintergrund dürfte eine Anzeige von Ministerpräsident Markus Söder sein, der sich beim Politischen Aschermittwoch von Protschka beleidigt gefühlt hatte. Schon vor einem Jahr hatte der Bundestag die Immunität von Protschka aufgehoben. Im Zusammenhang mit dessen Tätigkeit als Vermögensberater war ihm damals die „Fälschung beweiserheblicher Daten“ vorgeworfen worden. Im vergangenen März stellte die Staatsanwaltschaft Landshut jedoch die Ermittlungen ein – es habe sich kein hinreichender Tatverdacht ergeben.
Immer neue Blockaden – die Nato verzweifelt an Erdogan: Neben dem Beitritt Schwedens blockiert die Türkei nun auch neue Verteidigungspläne. Kurz vor dem Nato-Gipfel bringt Erdogan die Verbündeten gegen sich auf. Jetzt Artikel lesen...
Türkei: Nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu will sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Istanbul treffen.