Die westliche Welt schaut gespannt auf den Nato-Gipfel in Vilnius, der heutet beginnt. Welche Sicherheitsgarantien will und kann das Bündnis der Ukraine für den zukünftigen Schutz vor Russland geben? Der Druck jedenfalls ist groß. Für Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg dürfte es deswegen umso erfreulicher gewesen sein, dass er bereits vor Beginn des Treffens einen größeren Erfolg verkünden konnte. Die Türkei will den Nato-Beitritt von Schweden nicht länger blockieren. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan habe bei einem Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson zugestimmt, das Beitrittsprotokoll so bald wie möglich dem türkischen Parlament vorzulegen, sagte Stoltenberg am Montagabend auf einer Pressekonferenz. Die Wende kommt dabei überraschend. Noch vor seinem Abflug nach Litauen hatte Erdogan seine Zustimmung von einer Belebung der Beitrittsgespräche der Türkei zur EU abhängig gemacht.

Erdogan sagt Unterstützung für schwedischen Nato-Beitritt zu. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan habe bei einem Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson zugestimmt, das Beitrittsprotokoll so bald wie möglich dem türkischen Parlament vorzulegen, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf einer Pressekonferenz in Vilnius. Zudem betonte Stoltenberg, dass Ungarn mitgeteilt habe, nicht das letzte Land sein zu wollen, das dem Beitritt Schwedens zustimmt. Erdogan hatte seine Zustimmung zum Beitritt zuletzt von der Wiederaufnahme der Beitrittsgespräche zur EU für sein Land abhängig gemacht. Dies war unter anderem von Kanzler Olaf Scholz und der US-Regierung zurückgewiesen worden.

• Biden und Selenskyj planen persönliches Treffen während Nato-Gipfel.
• Russland verurteilt Solidarität der Nato mit Ukraine.
• Bundestagsgutachten sieht keine Kriegsbeteiligung der Nato.

Ukrainische Armee kontrolliert wichtige Anhöhen um Bachmut. Die Soldaten hätten in den vergangenen Tage die Kontrolle über Eingänge, Ausgänge und die Bewegungen des Feindes in der Stadt gewonnen, erklärte die ukrainische Vize-Verteidigungsministerin Hanna Maljar auf Telegram. Militärexperte Oberst Markus Reisner bezeichnete die Lage in Bachmut gegenüber dem Sender n-tv als signifikant. Sollte es den Ukrainern gelingen, die Vorstöße im Norden und Süden Bachmuts wesentlich weiter in Richtung Osten zu treiben, könnte es gelingen, die Russen in Bachmut (T+) einzukesseln.

• Russland beschießt Hilfszentrum in der Ukraine. tagesspiegel.de
• Luftangriff auf Kiew offenbar abgewehrt.
• Zentrale Meldestelle für Unterkünfte, in die ukrainische Flüchtlinge ziehen können. tagesspiegel.de

Deutschland wird Nato-Beitritt der Ukraine offenbar blockieren. Beim Nato-Gipfel im litauischen Vilnius werden die 31 Mitgliedstaaten nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen keine Einladung an die Ukraine in das Bündnis aussprechen. „Für eine Einladung der Ukraine, für konkrete Schritte in Richtung Mitgliedschaft (ist) der Zeitpunkt nicht da“, hieß es am Montag in Berlin. „Hierfür gibt es auch unter den Verbündeten keinen Konsens.“ Aus deutscher Sicht sollte der Fokus nun darauf liegen, dass man der Ukraine in der jetzigen Situation ganz konkret helfe.#

so richtig glauben mag man es nach all dem Drama der vergangenen Monate ja noch nicht, aber kurz vor Beginn des Nato-Gipfels in Litauen hat Generalsekretär Jens Stoltenberg ein Ende der Blockade des Bündnisbeitritts von Schweden angekündigt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan habe bei einem Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson zugesagt, das Beitrittsprotokoll so bald wie möglich dem türkischen Parlament vorzulegen, sagte Stoltenberg am Montagabend in Vilnius. Der Frage, wann der Nato-Betritt Schwedens vollzogen sein könnte, wich Stoltenberg allerdings aus.

Noch wenige Stunden zuvor hatte Erdogan die Zustimmung seines Landes zur Aufnahme Schwedens überraschend davon abhängig gemacht, dass der vor Jahren auf Eis gelegte EU-Beitrittsprozess für die Türkei wieder aufgenommen wird. In der am Montagabend veröffentlichten Erklärung heißt es nun, Schweden werde die Wiederbelebung des Beitrittsprozesses aktiv unterstützen. Eine Aufnahme der Türkei in die EU gilt allerdings auf Jahre hinweg als illusorisch. Jetzt Artikel lesen...

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