EU-Parlament bestätigt neue Kommission

Ursula von der Leyen kann am 1. Dezember mit ihrer neuen Truppe die Arbeit aufnehmen. Die Unterstützung durch das Parlament fiel schwächer aus als vor fünf Jahren, in allen Fraktionen gab es Abweichler – darunter war auch die deutsche SPD.

Elf Frauen, sechszehn Männer

„Russland gibt bis zu neun Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung aus. Europa gibt im Durchschnitt 1,9 Prozent aus. Da stimmt etwas nicht in dieser Gleichung“, sagte sie. Europa müsse mehr tun und „massiv in Sicherheit investieren“. „Wir brauchen gemeinsame europäische Verteidigungsprojekte“, sagte sie, legte sich aber nicht darauf fest, wie diese finanziert werden sollen.

Die Präsidentin kündigte an, dass sie das Überleben der Autoindustrie zu ihrer Priorität machen will. Dazu soll es zunächst unter ihrer Leitung einen strategischen Dialog geben. „Die europäische Automobilindustrie ist ein Stolz Europas. Millionen von Arbeitsplätzen hängen von ihr ab“, sagte sie. Gemeinsam müsse man sicherstellen, dass die Zukunft des Autos weiterhin in Europa gestaltet werde. Nach geltendem Recht kämen auf viele Hersteller ab dem nächsten Jahr Strafzahlungen zu, weil ihre Flotten nicht die Grenzwerte für den CO2-Ausstoß erreichen.

Ökonomen warnen vor Trump: Deutschland schlecht vorbereitet auf mögliche Folgen - n-tv.de

Ökonomen sehen Deutschland auf die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten nicht vorbereitet. In einer am Mittwoch veröffentlichten Auswertung des Münchner Ifo-Institut sagen das 85 Prozent der befragten 180 Professorinnen und Professoren der Volkswirtschaftslehre in Deutschland. Fast 90 Prozent befürchten, dass die US-Handelspolitik unter Trump negative Auswirkungen auf das Wachstum hierzulande haben wird. "Die deutsche Wirtschaft ist stark exportorientiert und wird deshalb besonders hart von der geplanten protektionistischen Handelspolitik unter Trump getroffen werden", sagte Ifo-Experte Niklas Potrafke.

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